Aktuelles Transfersystem schränkt Gemeindeautonomie ein

Bild: Verflochtenen Leinen

[März 2016] Die Finanzen von Ländern und Gemeinden bilden derzeit ein undurchsichtiges Konvolut an Finanzverflechtungen. Das KDZ hat im Auftrag der Arbeiterkammer eine Studie mit dem Titel "Länder-Gemeinde-Transferverflechtungen: Status und Reformoptionen der Transferbeziehungen zwischen Ländern und Gemeinden" erstellte.

Es zeigt sich, dass die auf Länder- und Gemeindeebene verbuchten Transferzahlungen nicht übereinstimmen. Die Autonomie der Gemeinden wird durch finanzielle Belastungen eingeschränkt, die nicht gänzlich nachvollzogen werden können. Besonders betroffen sind die Städte, deren Belastung überproportional hoch ist. „Nur mit einem transparenten Transfersystem kann verhindert werden, dass Verteilungseffekte zu Gunsten oder Ungunsten bestimmter Gebietskörperschaften entstehen“, sagt AK Direktor Werner Muhm. Eine deutliche Reduktion der Transfers zwischen Ländern und Gemeinden wäre nutzbringend.

Die Studie beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den intragovernmentalen Transferströmen zwischen der Länder- und Gemeindeebene. Dabei wurden auch Finanzierungs- und Organisationseinheiten außerhalb der Länder- und Gemeindehaushalte berücksichtigt, um ein gesamthaftes Bild zu erhalten.